Die von der SPD befeuerte Diskussion um das Pinneberger Bierdorf hat in den letzten Wochen Dimensionen angenommen, die sich zum Schaden der Stadt entwickeln, wie sich jetzt offenbart.
Einstimmung auf das Wahljahr zum Abschluss des Parteitags durch Armin Laschet: “Der Satz von Einigkeit und Recht und Freiheit ist in diesen Zeiten aktueller denn je: Lassen Sie uns gemeinsam für diese Grundsätze streiten mit allen, die das gefährden wollen.” Einstimmung auf das Wahljahr zum Abschluss des Parteitags durch Armin Laschet: “Der Satz von Einigkei
"Ich will alles tun, dass wir zusammen durch dieses Jahr gehen." So wandte sich der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nach der Abstimmung an die Delegierten. Das Ergebnis zeige, dass die CDU nun geschlossen nach vorne blicken soll. "Danke für einen fairen Wettbewerb und Vertrauen" "Ich will alles tun, dass wir zusammen durch diese
Foto: CDU/Tobias KochDie Impfungen gegen das Corona-Virus haben begonnen. Während die CDU-geführte Bundesregierung nach Lösungen für den schleppenden Start sucht, befindet sich die SPD schon im Wahlkampfmodus und bläst zum Frontalangriff. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat bei Twitter dafür klare Worte gefunden: „Schuldzuweisungen in diesen schweren Zeiten
Impfaktion: Helge Braun hilft selbst mit aus Kanzleramtsminister Helge Braun ist einer der wichtigsten Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Als Chef des Bundeskanzleramts koordiniert er die Aktivitäten alle Ministerien im Kampf gegen das Virus. Aber Helge Braun ist auch Arzt. Und so hat er heute in seiner Heimat Gießen beim Impfstart gegen Covid-19
Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12. losgehen. Die EU-Kommission will noch am Montag den Covid-19-Imp
Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der Schließung zu bewahren und Arbeitsplätze zu erhalten, stellt der Bund Hilf
Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand in ihren heutigen Sitzungen mit großer Mehrheit beschlossen. Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand in ihren heutigen Sitzungen mit großer Mehrheit beschlossen. Digitaler Pl
Foto: CDU/Tobias KochIn ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen, insbesondere nach den Weihnachtsfeiertagen, zu verhind
SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag. SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinba
Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundes
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Mit verantwortungsvoller Haushaltsführung, besseren Steuereinnahmen und günstigen Zinsen ist es der Jamaika-Koalition trotz der schweren Krise gelungen, das Haushaltsjahr 2020 solide abzuschließen. Das um 700 Millionen Euro bessere Ergebnis hilft uns auch in den kommenden Ja
Zu den Rücktrittsforderungen an die Bildungsministerin von Serpil Midyatli erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide:
Zu den heute (14. Januar 2021) im Bildungsausschuss diskutierten Fragen zum Studium in Zeiten der Pandemie äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger:
Zur heute veröffentlichten Soforthilfe für Sportvereine äußerte sich die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, MdL, wie folgt:
Im heutigen Bildungsausschuss hat die Jamaika-Koalition mit den „Zielvereinbarungen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ beschlossen, an der Fachhochschule Kiel einen neuen Studiengang für Architektur einzurichten.Dazu erklärt Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin der CDULandtagsfraktion:
Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“:„Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten – was auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, erfordert jedoch im Hintergrund eine immense Vorarbeit: Die Daten, mit denen die Polizei umgehen muss, sind extrem sensibel,
Anlässlich der vergangenen Woche gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten neuen Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Daniel Günther am vergangenen Freitag eine Regierungserklärung vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag abgegeben.
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition: „Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner stehen hinter der Jamaika-Koalition und ihrer Arbeit im Land. Das zeigt,
Zum Bericht zur Unterrichtssituation für das Schuljahr 2019/2020 der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tobias von der Heide:
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